In den Niederlanden wurden wirtschaftliche Effekte des Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine analysiert

Mit dem Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine wird sowohl die ukrainische, als auch die niederländische Wirtschaft begünstigt. Die allgemeine Wirkung auf die Wirtschaft der Niederlande ist positiv, allerdings nicht groß. In erster Linie wird ein Anstieg der niederländischen Exporte in die Ukraine prognostiziert.

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Die Wirtschaft der Niederlande wird offenbar positive Effekte vom Assoziierungsabkommen mit der Ukraine spüren, die sind aber nicht so überwältigend. Dabei wird Bruttoinlandsproduktwachstum von 0,03 Prozent oder 177 Mio. Euro prognostiziert. Darüber berichtete die Forschungsgruppe SEO Amsterdam Economics, die sich aus den Forschern der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Universität von Amsterdam zusammensetzt.

Obgleich die Niederlande das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine noch nicht endgültig ratifiziert haben, wird dieses schon allerdings seit dem 1. Januar 2016 vorübergehend angewendet. In den Jahren 2012-2015 sind die niederländischen Ausfuhren in die Ukraine wesentlich gefallen. In den 11 Monaten des Jahres 2016 haben sie demgegenüber einen deutlichen Anstieg um 18 Prozent aufgewiesen. Dabei fällt das Wachstum der Exporte mit dem ersten Jahr zusammen, in welchem das Abkommen vorübergehend angewendet wird.

Darüber hinaus wird prognostiziert, dass die niederländischen Ausfuhren in die Ukraine infolge der Anwendung des Abkommens um das Dreifache steigen können – von 1,5 Mrd. Euro bis zu rund 4,2 Mrd. Euro. Dabei wird es auch eine Verdoppelung der ukrainischen Exporte in die Niederlande erwartet – von 0,7 Mrd. bis zu 1,3 Mrd. Euro. Es ist also offensichtlich, dass das Abkommen der EU mit der Ukraine von beiderseitigem Nutzen ist.

Am 23. Februar 2017 hat die Zweite Kammer der Generalstaaten der Niederlande die Ratifizierung des Ukraine-Abkommens offiziell bestätigt. Dafür haben 89 von 150 Abgeordneten der Kammer gestimmt, wobei 55 dagegen waren. Diese Abstimmung war allerdings nicht der letzte Schritt der Ratifizierung. Zum Abschuss des Ratifizierungsprozesses muss auch die Erste Kammer der Generalstaaten (Senaat) ihre Stimmen abgeben. Im Februar bestand in der Ersten Kammer eine Mehrheit von Befürwortern des Ukraine-Abkommens, trotzdem ist die nicht stabil. Die Erste Kammer wird schon nach den Wahlen zur Zweiten Kammer Mitte März abstimmen. Im Zusammenhang damit lässt man in der Ukraine die Hoffnung nicht fahren, dass sich die Niederlande für die Ratifizierung des Abkommens mit der Ukraine in zwei-drei Monaten endgültig äußern werden.